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Bürgerservice, Politik & Verwaltung

Bild: Rathaus der Gemeinde Wiefelstede

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Einladung zu einer Anliegerversammlung am Mittwoch, 24. Mai 2017, 18:00 Uhr in der Mensa der Oberschule Wiefelstede


hier:    Bericht und Meinungsumfrage der Gemeindeverwaltung zu Vorüberlegungen über die evtl. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.2 von Wiefelstede und eine Erneuerung der Straßen, Ver- und Entsorgungsleitungen und Beleuchtung
 
Sehr geehrte Damen und Herren,
 
in der Sitzung des Verwaltungsausschusses (vertraulich) am 08. Mai 2017 wurde vereinbart, eine Anliegerversammlung für den o. a. Siedlungsbereich von Wiefelstede am 24. Mai 2017, ab 18:00 Uhr, in der Mensa der Oberschule Wiefelstede durchzuführen.
 
Die Gemeindeverwaltung wird die bisherigen Festsetzungen des hier geltenden Bebauungsplanes Nr. 2.2 von Wiefelstede aus dem Jahre 1963 in der jetzt gültigen Fassung der 2. Änderung vorstellen (Satzungsbeschluss 2. Änderung vom 28.03.1995).
 
Es werden immer wieder Anfragen für Bauvorhaben in diesem Bereich (Gebäudeerweiterungen oder auch separate, zusätzliche Gebäude auf den relativ großen Grundstücken) gestellt, die aufgrund der sehr engen, alten Festsetzungen in den meisten Fällen nicht wie gewünscht genehmigt werden können. Die im Bebauungsplan festgesetzte eingeschossige Bauweise, die vorhandenen Baulinien und Baugrenzen, die geringe Grundflächenzahl von 0,2 und die Geschossflächenzahl von 0,35 entsprechen nicht mehr den heutigen neueren Bebauungsplanfestsetzungen. Die Bebaubarkeit der Grundstücksflächen ist in neuen Baugebieten erheblich größer (GRZ 0,3, GFZ 0,4), die Baugrundstücke sind auch kleiner (500 bis 700 m²) und es werden auch Doppelhäuser zugelassen.

In der Anliegerversammlung soll die Meinung der Grundstückseigentümer zu einer Anpassung der Baumöglichkeiten, d. h. zu einer besseren Ausnutzung der Grundstücke in der Zukunft erfragt werden, damit sich anschließend die zuständigen Gremien der Gemeinde Wiefelstede (hier der Bau- und Umweltausschuss) mit einer evtl. neuen Planänderung/Überarbeitung beschäftigen können.
 
Sollte diese Planänderung mehrheitlich gewollt sein (Abstimmung während der Anliegerversammlung und oder anschließend schriftliche positive oder negative Stellungnahmen der Anlieger bis zum 10. Juni 2017) wäre nach Auffassung der Verwaltung auch die Erneuerung der vorhandenen Straßen, Regenwasserkanäle und Beleuchtung in Teilabschnitten zusammen mit notwendigen Erneuerungen von Strom, Wasser, Gas und Telekommunikationsleitungen erforderlich. Eine vergleichbare Erneuerung wurde in 2012 in der Kantstraße in Wiefelstede (früher Königsberger Straße) durchgeführt. Hier konnten erhebliche Kosten eingespart werden, da vor der Straßenerneuerung von den Versorgern alle Leitungen (Strom, Wasser, Gas) erneuert wurden, ohne die Pflasterung wieder herstellen zu müssen. Die hierdurch entstandenen Einsparungen wurden der Gemeinde für den Ausbau der Straße in der jetzt vorhandenen Form zur Verfügung gestellt. Eine Beteiligung der Anlieger an den Erneuerungskosten musste nicht gefordert werden, da hierfür keine Rechtsgrundlage im Bereich der Gemeinde Wiefelstede vorhanden war und auch heute noch nicht vorhanden ist. Dieses ist bislang so von den Gremien gewollt, d. h. die Mittel für Erneuerungen von alten Straßen, Kanälen, Beleuchtungsanlagen usw. werden aus allgemeinen Steuermitteln der Gemeinde finanziert.
 
Die bei der Kantstraße angewandte Vorgehensweise und Finanzierung könnte evtl. auch in diesem Bereich wieder angestrebt werden, wenn eine Einigung mit den Versorgern über eine finanzielle Beteiligung an den Erneuerungskosten gelingt. Allerdings ist diese Vorgehensweise nur möglich, wenn die Finanzierung und Baudurchführung in mehreren Abschnitten/Jahren (straßenweise in mind. 4 Abschnitten) erfolgt.
 
Die Gemeinde Wiefelstede würde sich über eine Teilnahme möglichst vieler Anlieger und eine faire und konstruktive Diskussion über eine evtl. mögliche Erneuerung des alten Siedlungsbereiches und die Schaffung von Neubau- und Erweiterungsmöglichkeiten in diesem Gebiet durch eine Anpassung des vorhandenen Bebauungsplanes sehr freuen.
 
Die Entscheidung über diese angedachten Maßnahmen, den Zeiträumen und die Finanzierung wird danach vom Rat der Gemeinde Wiefelstede zu treffen sein.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Jörg Pieper
Bürgermeister
 



 

 


Änderung der Brennzeiten der Straßenbeleuchtung ab dem 01.05.2017


In der Zeit vom 01.05. – 31.08. d. J. ändern sich die Brennzeiten der Straßenbeleuchtung wie folgt:
 
Morgens:            keine Beleuchtung
 
Abends:              Beleuchtung vom Eintritt der Dämmerung bis 24.00 Uhr.
 
Ab dem 01.09.2017 dann wieder:
 
Morgens:            Beleuchtung ab 5.30 Uhr bis zum Eintritt der Dämmerung
 
Abends:              Beleuchtung vom Eintritt der Dämmerung bis 24.00 Uhr.

 




Leitungsbauprojekt Emden/Ost - Conneforde: Ankündigung von Kartierungsarbeiten im Auftrag der TenneT TSO GmbH


Die TenneT TSO GmbH ersetzt als zuständiger Übertragungsnetzbetreiber die bestehende 220-Kilovolt­ Stromleitung zwischen Emden und Conneforde durch eine leistungsstärkere 380-kV-Leitung.
 
Aktuell erarbeiten wir die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren. In c:tiesem Rahmen müssen zur Beurteilung der Eingriffe in Natur und Umwelt verschiedene Erfassungen durchgeführt werden. Vorgesehen sind unter anderem Kartierungen der Biotope, Reptilien, Heuschrecken, Tagfalter und Amphibien.
 
Die Kartierungsarbeiten beginnen Ende März 2017 und dauern voraussichtlich bis September 2017 an. Die Arbeiten werden von der Planungsgruppe Landespflege, Kleine Düwelstraße 21, 30171 Hannover im Auftrag von TenneT durchgeführt. Grundstückseigentümer werden gebeten, den Mitarbeiterinnen der Planungsgruppe Landespflege das Betreten der Flächen für die Kartierungen zu ermöglichen, auch wenn die Flächen nicht direkt vom Vorhaben berührt sind.
 
Die zu untersuchenden Grundstücke werden nur kurzzeitig betreten. Geräte werden nicht eingesetzt, die Grundstücke werden nicht befahren. Die Berechtigung zur Durchführung solcher Vorarbeiten ergibt sich aus
§ 44 Abs. 1 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Es wird selbstverständlich darauf geachtet, keine Schäden zu verursachen. Sollte dennoch im Einzelfall ein Schaden entstehen, werden wir diesen natürlich  ausgleichen.
 
Mit dieser Bekanntmachung werden den Eigentümern und sonstigen Nutzungsberechtigten die Kartierungsarbeiten als Maßnahme gemäß § 44 Abs. 2 EnWG mitgeteilt. Wir bedanken uns vorab für Ihr Verständnis und werden die Öffentlichkeit auch bei zukünftigen Maßnahmen informieren.
 
Für Rückfragen und Mitteilungen ist Bürgerreferentin Janina Schultze unter der Rufnummer 0441 96 94 28 17 oder per E-Mail an Janina.Schultze@ tennet.eu zu erreichen.
 




Förderung von Klimaschutzprojekten

Gemeinde Wiefelstede
 
 
hier:                             Energetische Sanierung der Lüftungsanlage in der Turnhalle Gristede
 
Laufzeit:                     01.07.2016 bis 30.06.2017
 
Förderkennzeichen:    03K04336
 
 
Diese Baumaßnahme wird vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages gefördert.
 
„Nationale Klimaschutzinitiative
Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert das Bundesumweltministerium seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist Garant für gute Ideen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profilieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen.“
 
Die Gemeinde Wiefelstede beabsichtigt in der Turnhalle in 26215 Wiefelstede / Gristede die Sanierung der Lüftungszentrale. Geplant ist der Austausch der vorhandenen Zu- und Abluftanlagen durch Energieeffiziente Geräte mit dem Ziel der Senkung von Heiz- und Stromenergie. Hierdurch soll eine hohe CO²-Minderung erreicht werden. Die weniger effiziente vorhandene Lüftungsanlage ohne Regelung wird gegen eine Anlage mit Regelung der Einstellungskriterien wie: Luftfeuchte / Luftqualität / Temperatur / Zeit / und die Luftmenge in m³/h sowie Wärmerückgewinnung durch einen Kreuzstrom-Plattenwärmetauscher ausgewechselt.
 
 
Link zum Projektträger Jülich:
www.ptj.de/klimaschutzinitiative-kommunen

 



 

Leitungsbauprojekt Conneforde - Cloppenburg - Merzen: Ankündigung von Kartierungsarbeiten im Auftrag der TenneT TSO GmbH

Die TenneT TSO GmbH plant als verantwortlicher Übertragungsnetzbetreiber den Bau einer
380-kV-Höchstspannungsleitung, die vom Umspannwerk Conneforde über Cloppenburg bis in den Raum Merzen führt. Aktuell werden die Unterlagen für das Raumordnungsverfahren erarbeitet. Im Raumordnungsverfahren wird ein Korridor für die neue Stromleitung festgelegt, der möglichst verträglich für Mensch, Tier und Natur ist. Zur weiteren Planung müssen nun unter anderem Biotoptypen in der Region kartiert werden.
 
Untersucht und erfasst werden dabei Faktoren wie Bodenbeschaffenheit, Lokalklima, das Vorkommen von Vegetation, Pflanzengesellschaften sowie Fauna oder das Vorhandensein von Strukturelementen wie Böschungen, Hohlwegen oder Kleingewässern. Durch die Biotoptypenkartierung wird der Naturraum im Gebiet der zu untersuchenden Trassenkorridore erfasst und einem Biotoptyp zugeordnet. Das Ergebnis der Kartierungsarbeiten ist eine Karte, in der die kartierten Biotope voneinander abgegrenzt sind. Zusätzlich gibt es ein Datenverzeichnis mit Tabellen, Artenlisten und den verschiedenen erfassten Parametern. Mit Hilfe dieser Untersuchung und der erfassten Daten kann TenneT die Bedeutung der Biotope für den Naturraum bewerten.
 
Die Kartierungsarbeiten werden von der Planungsgruppe Grün GmbH im Auftrag von TenneT ausgeführt. Sie beginnen ab März 2017 und dauern voraussichtlich bis zum Ende der Vegetationsperiode im Herbst 2017 an.
 
Die betroffenen Gebiete werden nur kurzzeitig betreten. Geräte werden nicht eingesetzt, die Gebiete werden nicht befahren. Die Berechtigung zur Durchführung solcher Vorarbeiten ergibt sich aus § 44 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Es wird selbstverständlich darauf geachtet, keine Schäden zu verursachen. Sollte dennoch im Einzelfall ein Schaden entstehen, wird dieser ausgeglichen.
Wir bedanken uns vorab für Ihr Verständnis und werden die Öffentlichkeit auch bei zukünftigen Maßnahmen informieren. Für Rückfragen und Mitteilungen ist Bürgerreferentin Janina Schultze unter der Rufnummer 0441 96 94 28 17 oder per E-Mail an Janina.Schultze@t ennet.eu zu erreichen.

Ihre TenneT TSO GmbH
 



Mikrozensuserhebung (Haushaltsbefragung) 2017


Seit 1957 werden Mikrozensusbefragungen durchgeführt, weil schnell und zuverlässig bevölkerungs- und erwerbsstatistische Daten und deren Veränderungen von Regierung und Verwaltung vom Bund und den Ländern benötigt werden. Bei dieser amtlichen statistischen Erhebung wird 1 % aller Haushalte befragt.
Die Erhebung wird durch vom Landesamt ausgewählte Erhebungsbeauftragte mit Laptop durchgeführt. Sie haben einen amtlichen Ausweis, wurden in ihre Aufgaben eingewiesen und sind über alle Angaben die ihnen bei ihrer Tätigkeit bekannt geworden sind, zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Bedeutung des Mikrozensus
Die Ergebnisse des Mikrozensus sind von erheblicher Bedeutung für Politik und Gesellschaft. Sie dienen der Erkenntnis über die Lebensverhältnisse der Bevölkerung, so zum Beispiel der Erkenntnis von sozialen Problemen in ihrer zahlenmäßigen Bedeutung. Diese Kenntnisse sind Voraussetzung für eine effektive Förderung gerade solcher Bevölkerungsgruppen, die in besonderem Maße der staatlichen Unterstützung und Fürsorge bedürfen (z.B. Kinder, kranke oder ältere Menschen, Erwerbslose u.a.m.).
 
Was wird gefragt?
Gefragt werden u.a. allgemeine Angaben (z.B. Geschlecht, Geburtsjahr, Familienstand), Angaben zur Erwerbstätigkeit und einer evtl. Arbeitssuche, Angaben zur Aus- und Weiterbildung, Angaben zum Lebensunterhalt sowie im vierjährlichen Wechsel Angaben zur Wohnsituation, zur Krankenversicherung, zum Pendlerverhalten und Fragen zur Gesundheit.
 
Wie wird ausgewählt?
Für diese Befragung werden in jedem Jahr nach einem mathematischen Zufallsverfahren 1% aller Woh-nungen in Deutschland ausgewählt. Dieses Zufallsprinzip bei der Auswahl ist entscheidend dafür, dass aus den Angaben von nur 1% der Bevölkerung auf die für die gesamte Bevölkerung zutreffenden Verhältnisse geschlossen werden kann. Stichprobenergebnisse sind aber nur dann zulässig, wenn die Auswahlanordnung genau eingehalten wird; so kann Ihr Haushalt nicht gegen einen anderen ausgetauscht werden: Ihre Mitarbeit ist erforderlich.
Eine einmal ausgewählte Wohnung bleibt normalerweise 4 Jahre nacheinander in der Stichprobe. Wer während dieses Zeitraums dort wohnt, ist nach dem Mikrozensusgesetz verpflichtet, die im Gesetz be­stimmten Angaben zu machen.
 
Keine Befreiung von der Auskunftspflicht
Der Mikrozensus ist eine amtliche Erhebung, bei der der Gesetzgeber im Mikrozensusgesetz (MZG) für den überwiegenden Teil der Fragen eine Auskunftspflicht festgesetzt hat. Der Auskunftspflicht unterliegen alle Personen, die in der ausgewählten Wohnung einen Wohnsitz haben. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass eine Befreiung von der Auskunftspflicht grundsätzlich nicht möglich ist.
 
Pflicht zur Geheimhaltung, Daten ausschließlich Rohmaterial für die Hochrechnung
Dieser Auskunftspflicht steht die unbedingte Geheimhaltungspflicht Ihrer Angaben seitens der amtlichen Statistik gegenüber. Sobald die erforderlichen Angaben im Statistischen Landesamt vollständig und richtig vorliegen, werden Name und Anschrift von den eigentlichen Daten getrennt und vernichtet; insofern kann auf Angaben des Vorjahres nicht zurückgegriffen werden. In die Aufbereitung der Daten gehen – vollkommen anonym – nur noch die von Ihnen gemachten Angaben ein. Diese sind unverzichtbares „Rohmaterial“ zur Ermittlung der hochgerechneten Ergebnisse.
Aus den hochgerechneten Ergebnissen sind keine Rückschlüsse auf die einzelne Auskunft und damit auf die vom jeweiligen Bürger gemachten Angaben mehr möglich.
 
Es kommt auf jede Auskunft an, auch auf die der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger
Bei dem geringen Stichprobenumfang wird jede Auskunft benötigt, wenn die hochgerechneten Ergebnisse die wahren Verhältnisse in der Bevölkerung widerspiegeln sollen. Bei nicht mehr Erwerbstätigen, besonders bei älteren Personen, fallen umfangreiche Fragenblöcke weg, wie der Fragenblock über eine gegenwärtige Erwerbstätigkeit und der über die Arbeitssuche. Zur Erleichterung der Beantwortung der Fragen wird die Erhebung durch ehrenamtlich tätige Erhebungsbeauftragte mit einem Laptop unterstützt.
Weitere Erläuterungen zum Mikrozensus finden Sie auch im Internet unter www.statistik.niedersachsen.de unter dem Themenbereich „Haushalte, Familien – Mikrozensus“ und auf den Seiten des Statistischen Bundesamtes (www.destatis.de).
 
Gemeinde Straße Gemeindeteil Befragungsmonat
Wiefelstede Sandweg Ofenerfeld Juli 2.Hälfte
Wiefelstede Blohweg Neuenkruge Juni 1.Hälfte
Wiefelstede Mühlenstr. Wiefelstede Mai 1.Hälfte
Wiefelstede Buschstraße Westerholtsfelde September 1.Hälfte
Wiefelstede Kornblumenstraße Metjendorf September 1.Hälfte
Wiefelstede Oldenburger Landstraße Wiefelstede September 2.Hälfte
Wiefelstede Wiesenweg Bokel September 2.Hälfte




Ferienbetreuung für Wiefelsteder Grundschulkinder in den Oster-, Sommer- und Herbstferien 2017


Anmeldungen schon jetzt möglich

Vor allem berufstätige Eltern möchten auch in den Ferienzeiten ihre Kinder gut und verlässlich betreut wissen und möchten Planungssicherheit in der Kinderbetreuung.

Das Familienservicebüro Wiefelstede bietet auch im nächsten Jahr wieder eine Kinderferienbetreuung für Grundschulkinder im CASA Metjendorf an. Die Kinder können in den Osterferien in der Zeit vom 10.04.-13.04.2017 betreut werden, für die Sommerferienbetreuung kann für den Zeitraum vom 22.06.- 07.07.2017 und vom 24.07. – 02.08.2017 angemeldet werden, die Betreuung in den Herbstferien ist am 02.10. und vom 04.10. – 06.10.2017.

Die Betreuung ist jeweils an den Vormittagen in der Zeit von 07.30 -13.00 Uhr. Der Kostenbeitrag beträgt pro Betreuungstag 10 Euro, Alleinerziehende, Geschwisterkinder und Familien mit geringem Einkommen zahlen einen ermäßigten Betrag von 6 Euro pro Tag.
Eine Anmeldung ist auch für einzelne Tage möglich und für die Sommerferienbetreuung können auch Kinder angemeldet werden, die nach den Ferien in die 1. Klassen der Grundschule aufgenommen werden. Die Ferienbetreuung für Grundschulkinder in Wiefelstede kann nach Absprache im Hort des Diakonischen Werkes erfolgen.

Betreut werden die Kinder je nach Gruppengröße von ein bis zwei qualifizierten Mitarbeiterinnen.
Anmeldungen für alle angegebenen Ferienzeiten sind ab sofort im Familienservicebüro der Gemeinde Wiefelstede möglich und sollten möglichst früh erfolgen. Anmeldeformulare und nähere Informationen auch im Internet unter www.familie-in-wiefelstede.de oder im Familienservicebüro Wiefelstede, Frau Monika Schmacker / Frau Sigrid Lemp, Rathaus II, Kirchstr. 10, Telefon 04402 - 965 242 / 250
 




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