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Bild: Rathaus der Gemeinde Wiefelstede

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Planfeststellungsverfahren für den Neubau der A 20 von Westerstede bis Drochter-sen, Abschnitt 2 von der A 29 bei Jaderberg bis zur B 437 bei Schwei (Bau-km 200+000 bis Bau-km 222+450)


Gemeinsame B E K A N N T M A C H U N G
der Gemeinden Rastede, Wiefelstede, Bad Zwischenahn und der Stadt Westerstede

Planfeststellungsverfahren für den Neubau der A 20 von Westerstede bis Drochter-sen, Abschnitt 2 von der A 29 bei Jaderberg bis zur B 437 bei Schwei (Bau-km 200+000 bis Bau-km 222+450)


I.

Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Oldenburg, Kaiserstraße 27, 26122 Oldenburg hat für das o. g. Vorhaben die Durchführung eines Planfest- stellungsverfahrens nach den §§ 17 ff. Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in Verbindung mit den §§ 15 bis 27 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) sowie den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Stabsstelle Planfeststellung, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover, beantragt.
Für das Vorhaben besteht eine gesetzlich festgelegte Pflicht zur Durchführung einer Umweltver-träglichkeitsprüfung gemäß § 6 UVPG i.V.m. Anlage 1, Nr. 14.3 (Bau einer Bundesautobahn).
Für das Straßenbauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatz-maßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Rastede (Gemeinde Rastede), Jade (Gemeinde Jade), Großenmeer und Strückhausen (Gemeinde Ovelgönne), Schwei (Gemeinde Stadland) sowie Varel (Gemeinde Varel) beansprucht.
Darüber hinaus sind folgende Gemeinden durch Lärmzuwachs im nachgeordneten Straßennetz betroffen: Stadt Brake (Unterweser), Gemeinde Butjadingen, Stadt Elsfleth, Gemeinden Filsum und Nortmoor (Samtgemeinde Jümme), Stadt Leer, Gemeinde Uplengen, Stadt Westerstede, Gemein-de Bad Zwischenahn, Gemeinde Wiefelstede.
Die vorliegende Planung umfasst den Neubau der Küstenautobahn A 20 im Abschnitt 2 zwischen der A 29 bei Jaderberg und der B 437 bei Schwei. Die Baustrecke beginnt östlich des geplanten Autobahnkreuzes A 20/A 29, umfährt zunächst in einem Linksbogen, gefolgt in einem Rechtsbogen ein Waldgebiet bei Gut Hahn, um dann in einer relativ gestreckten Linienführung Richtung Osten zu verlaufen. Nach der Querung der L 864 (Jaderlangstraße) schwenkt die Trasse in nordöstlicher Richtung ab. Diese Grundrichtung wird mit einer gestreckten Linienführung bis zum Bauende nach der B 437 beibehalten. Das Ende der Baustrecke liegt unmittelbar nordöstlich der B 437.
Das geplante Straßenverkehrsvorhaben mit einer Länge von 22,45 km stellt den 2. Bauabschnitt der geplanten ca. 120 km langen A 20 zwischen Westerstede und Drochtersen dar.
Die vorliegenden Planunterlagen enthalten insbesondere den Erläuterungsbericht (einschließlich UVP-Bericht), Übersichtskarten, Lagepläne, Höhenpläne, Straßenquerschnitte, Grunderwerbsun-
terlagen, die immissionstechnische Untersuchung mit Lageplänen der Immissionsschutzmaßnahmen,
die wassertechnischen Untersuchungen, die umweltfachlichen Untersuchungen (u.a. Landschaftspflegerischer
Begleitplan einschließlich Angaben zu den landschaftspflegerischen Maßnahmen,
Artenschutzbeitrag, FFH-Verträglichkeitsprüfungen für das FFH-Gebiet „Dornebbe, Braker
Sieltief und Colmarer Tief“ und das VSG-Gebiet „Marschen am Jadebusen“, Fachbeiträge Vernetzung
und Vertiefung Seitenentnahme Bekhauser Moor), Bodenuntersuchungen, verschiedene Gutachten
(u.a. Trassenentscheidungspapier, Verkehrsuntersuchung, Raum- und wirtschaftsstrukturelle
Wirkung, Hydrogeologische Fachbeiträge, Porenwasser/Bewertung sulfatsaurer Böden), den
Fachbeitrag zur Wasserrahmenrichtlinie sowie die Vorausschau zur abschnittsweisen Planfeststellung
der A 20.

II.

(1) Die Planfeststellungsunterlagen liegen in der Zeit vom 08.01.2018 bis einschließlich zum
07.02.2018 bei der Stadt Westerstede, Bauamt, Am Markt 2, 26655 Westerstede während der
Dienststunden montags bis donnerstags von 8.00 – 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr sowie
Freitags von 8.00 – 12.00 Uhr zur allgemeinen Einsicht aus. Daneben ist eine Einsichtnahme in
die Planunterlagen auch außerhalb der vorgenannten Zeiten nach vorheriger telefonischer Vereinbarung
(Telefon 04488/55422) möglich.
Bei der Gemeinde Rastede, Sophienstr. 27, 26180 Rastede während der Dienststunden von
montags bis donnerstags von 8.00 – 12.30 Uhr und von 14.00 – 16.00 Uhr,
freitags von 8.00 – 12.00 Uhr. Daneben ist eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auch außerhalb
der vorgenannten Zeiten nach vorheriger telefonischer Vereinbarung (04402/920-0) möglich.
Bei der Gemeinde Bad Zwischenahn, Am Brink 9, 26160 Bad Zwischenahn während der Dienststunden
von montags bis donnerstags von 8.00 Uhr bis 12:30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
(donnerstags auch bis 17.30 Uhr) sowie freitags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr. Daneben ist eine Einsichtnahme
in die Planunterlagen auch außerhalb der vorgenannten Zeiten nach vorheriger telefonischer
Vereinbarung (04403/604-0) möglich.
Bei der Gemeinde Wiefelstede, Kirchstraße 10, 26215 Wiefelstede, Eingang Bauverwaltung,
Zimmer 21, während der Dienststunden von montags bis donnerstags von 8 Uhr bis 12:30 Uhr und
von 14 Uhr bis 16 Uhr, freitags von 8 Uhr bis 12 Uhr zur allgemeinen Einsicht aus. Daneben ist
eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auch außerhalb der vorgenannten Zeiten nach vorheriger
telefonischer (04402/965-0) Vereinbarung möglich.
Darüber hinaus können die Planfeststellungsunterlagen im o. g. Auslegungszeitraum auch auf der
Internetseite https://planfeststellung.strassenbau.niedersachsen.de/overview eingesehen werden
und stehen auch online unter https://uvp.niedersachsen.de/ zur Verfügung.
Im Falle von Abweichungen ist der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maßgeblich
(§ 20 Abs. 2 Satz 2 UVPG).
Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann sich zu der Planung äußern. Die
Äußerung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen
lassen. Dasselbe gilt für Vereinigungen, die auf Grund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften
befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen die Entscheidung
einzulegen.
Die Äußerungen sind bis einschließlich zum 21.03.2018 schriftlich oder zur Niederschrift bei einer
der nachfolgend genannten Auslegungsgemeinden: Gemeinde Rastede, Gemeinde Jade, Gemeinde
Ovelgönne, Gemeinde Stadland, Stadt Varel, Gemeinde Wiefelstede, Stadt Brake, Stadt Elsfleth,
Stadt Leer, Samtgemeinde Jümme, Stadt Westerstede, Gemeinde Uplengen, Gemeinde Bad
Zwischenahn und Gemeinde Butjadingen oder der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau
und Verkehr, Stabsstelle Planfeststellung, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover einzureichen.
Vor dem 08.01.2018 eingehende Äußerungen werden als unzulässig zurückgewiesen.
Mit Ablauf der Äußerungsfrist sind für dieses Planfeststellungsverfahren alle Äußerungen
ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen (§ 21 Abs. 4
UVPG).
Bei Äußerungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form
vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit
einer Unterschrift versehenen Seite eine Unterzeichnerin / ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und
Anschrift als Vertreterin / Vertreter anzugeben. Es darf nur eine einzige Unterzeichnerin / ein einziger
Unterzeichner als Vertreterin / Vertreter für die jeweiligen Unterschriftslisten bzw. gleich lautenden
Äußerungen genannt werden. Vertreterin / Vertreter kann nur eine natürliche Person sein. Anderenfalls
können diese Äußerungen gemäß § 17 Abs. 2 VwVfG unberücksichtigt bleiben.
(2) Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der Äußerungen verzichten (§ 17a Nr. 1
FStrG). Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden. Ferner werden
diejenigen, die sich geäußert haben, bzw. bei gleichförmigen Eingaben die Vertreterin / der
Vertreter, von dem Termin gesondert benachrichtigt. Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen,
können diese durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden (§ 73 Abs. 6 S. 4
VwVfG).
In dem Termin kann bei Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn verhandelt werden.
(3) Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Einreichen von Äußerungen, Teilnahme am Erörterungstermin
oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.
(4) Über die Zulässigkeit des Vorhabens sowie die Äußerungen entscheidet nach Abschluss des
Anhörungsverfahrens die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (Planfeststellungsbehörde).
Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an diejenigen, die
sich geäußert haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als
50 Zustellungen vorzunehmen sind (§ 74 Abs. 5 Satz 1 VwVfG).

III.

Sobald der Plan ausgelegt oder andere Gelegenheit gegeben ist, den Plan einzusehen, dürfen auf
den vom Plan betroffenen Flächen bis zu ihrer Inanspruchnahme wesentlich wertsteigernde oder
die geplanten Baumaßnahmen erheblich erschwerende Veränderungen nicht vorgenommen werden
(Veränderungssperre, § 9a FStrG). Veränderungen, die in rechtlich zulässiger Weise vorher
begonnen worden sind, Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung
werden davon nicht berührt. Unzulässige Veränderungen bleiben bei der Anordnung von Vorkehrungen
und Anlagen nach § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG und im Entschädigungsverfahren unberücksichtigt.
Zugleich tritt die Anbaubeschränkung nach § 9 FStrG in Kraft.
Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Vorhabenträger ein Vorkaufsrecht an den
von dem Plan betroffenen Flächen zu (§ 9a Abs. 6 FStrG).

IV.

Da das Vorhaben UVP-pflichtig ist, wird darauf hingewiesen,
- dass die für das Verfahren und für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens
zuständige Behörde die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, hier
die Stabsstelle Planfeststellung, ist,
- dass über die Zulässigkeit des Vorhabens durch Planfeststellungsbeschluss entschieden
werden wird,
- dass die Anhörung zu den ausgelegten Planunterlagen auch die Einbeziehung der Öffent-lichkeit zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens gemäß § 18 Abs. 1 UVPG umfasst und
- dass die ausgelegten Planunterlagen die nach § 16 Absatz 1 UVPG notwendigen Angaben enthalten.

Stadt Westerstede, Bürgermeister Groß
Gemeinde Bad Zwischenahn, Bürgermeister Dr. Schilling
Gemeinde Rastede, Bürgermeister von Essen
Gemeinde Wiefelstede, Bürgermeister Pieper
 




Kinder für Kindertagesstätten anmelden


Planungen für das Kindertagesstättenjahr 2018/2019 beginnen
 
Anmeldeunterlagen sind zu den Öffnungszeiten in den Kinder-tagesstätten erhältlich. Angeboten werden:
 
Krippenplätze
·           Metjendorf, Kerstin Tekin, Tel. 0441-61912
·           Ofenerfeld, Ingrid Wilksen u. Yvonne Einemann, Tel. 0441-96947269
·           Wiefelstede, Am Breeden, Gabriele Pauels, Tel. 04402-6109
·           Wiefelsteder Kindertreff, Beta Eden, Tel.: 04402-985612
·           Metjendorfer Kindertreff (Großtagespflege), Christina Plep, Tel.: 04402-8636690
 
Kindertagesstättenplätze
·           Heidkamp, Christa Gerdes, Tel. 0441-62110
·           Metjendorf, Kerstin Tekin, Tel. 0441-61912
·           Ofenerfeld, Sandra Sparr, Tel. 0441-6001891
·           Wiefelstede, Am Breeden, Gabriele Pauels, Tel. 04402-6109
·           Wiefelstede, Thienkamp, Anke Schweers-Virmani, Tel. 04402-989598
·           Gristede, Michaela Hecker-Schulz, Tel. 04403-81283
·           Spohle, Ina Stigge, Tel. 04458-1630

Hortplätze
·           Wiefelstede, Maike Bruncken-Ahting, Tel.: 0162-7917998
 
Die Kindertagesstätte Metjendorf bietet den Eltern an, sich donnerstags am 04., 11., 18. und 25. Januar 2018 um 15:30 Uhr die Einrichtung anzusehen, Unterlagen und Informationen zur KiTa zu bekommen und eine Anmeldung mitzunehmen bzw. abzugeben.
 
Die Kindertagesstätte Heidkamp bietet den Eltern an, sich montags am 08., 15., 22. und 29. Januar 2018 von 15:30 bis 16:30 Uhr die Einrichtung anzusehen, Aufnahmeanträge mitzunehmen bzw. abzugeben.
 
In der Kindertagesstätte Heinrich-Kunst, Ofenerfeld, (KiTa u. Krippe) ist dieses am Dienstag, 09. Januar 2018, von 16:00 bis 17:00 Uhr im Rahmen eines Tages der offenen Tür möglich.
 
In der Kindertagesstätte Thienkamp wird um vorherige telefonische Terminabsprache gebeten.
 
Für die neue Kindertagesstätte Metjendorf, Ofenerfelder Straße, mit 2 Krippengruppen und 2 Kindergartengruppen, die voraussichtlich im Januar/Februar 2019 eröffnet werden soll, können Anmeldungen in der KiTa Metjendorf bei Frau Tekin abgegeben werden. Anmeldungen können dort mitgenommen bzw. abgegeben werden.
 
Eltern, die sich in Zusammenhang mit der Kita-Anmeldung über die Höhe des zu zahlenden Elternbeitrages informieren möchten, können dieses unter www.wiefelstede.de, Familie, Bildung & Soziales tun. Außerdem dort zu finden ist der einheitliche Anmeldevordruck für die Kindertagesstätten Metjendorf, Heidkamp u. Ofenerfeld, der dort heruntergeladen werden kann.
 
Der Anmeldezeitraum ist vom 02. bis zum 31. Januar 2018. Ausnahme ist der Wiefelsteder u. Metjendorfer Kindertreff, dort gibt es keine Anmeldefrist.
 




Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED/Mitteilung von defekten Straßenlaternen


In 2015 hat der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Wiefelstede die Umrüstung der gesamten Straßenbeleuchtung auf LED in den Jahren 2016 – 2020 beschlossen.
 
In 2016 wurden die gesamten HQL-Leuchten (rd. 500 Stck, LPH 7,50 Meter) umgerüstet.
In 2017 wurde mit der Umrüstung der verbleibenden Leuchten (rd. 2.000,00 Stck, LPH 4,50 Meter) nach folgendem Prinzip begonnen:
 
Die der Gemeinde Wiefelstede gemeldeten defekten Straßen-laternen werden im Rahmen der wöchentlichen Mitteilung aller in der Vorwoche gemeldeten Straßenlaternen am Montagmorgen an die mit der Wartung/Instandsetzung der Straßenbeleuchtung beauftragten Elektrofirmen weitergeleitet mit der Bitte um Ersatz des defekten Energiespar-Leuchtmittels durch ein LED-Retrofit-Leuchtmittel.
 
Es wird darauf hingewiesen, dass trotz der dunklen Jahreszeit nicht jede einzelne Leuchte direkt nach Meldung überprüft und repariert werden kann. Auch aus Kostengründen wurde mit den mit der Wartung/Instandsetzung beauftragten Elektrofirmen ver-einbart, dass die Meldungen defekter Leuchten der Vorwoche gesammelt übermittelt werden und die Kontrollen und Reparaturen dann im Laufe der Woche zu erfolgen haben. Nur so kann auch seitens der Firma der Einsatz des Personales geplant werden.
 
Hierfür wird um Verständnis gebeten.
 
Defekte Straßenlaternen sollten telefonisch direkt dem Fachdienst Straßen, Wege, Plätze (Tel. 04402/965-162 u. 965-167) oder über das Schadensmeldeformular auf der Internetseite der Gemeinde Wiefelstede gemeldet werden.
Auch die eingehenden Meldungen über die allgemeine kostenfreie Störungshotline www.stoerung24.de werden selbst-verständlich ebenfalls berücksichtigt.
 
Zum Jahresende 2017 wurden/werden mit den aus dem jährlichen Bestand vorhandenen LED-Leuchtmitteln noch einige komplette Straßenzüge umgerüstet:
in den Gemeindeteilen Süd: Gristede, Neuenkruge, Borbeck, Ofenerfeld z. T.
in den Gemeindeteilen Nord: Wiefelstede z. T.
 
In den Jahren 2018, 2019 und 2020 werden die Umrüstarbeiten nach dem gleichen Prinzip wie in 2017 weiter abgewickelt werden: defekte Leuchtmittel werden ersetzt durch eine LED-Leuchtmittel und zum Jahresende werden dann mit den noch vorhandenen Leuchtmitteln weitere komplette Straßenzüge umgerüstet werden.
 




Herrichtung eines Teilstückes des Kirchweges als Wanderweg


Herrichtung eines Teilstückes des Kirchweges als Wanderweg
 
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Wiefelstede hat in seiner Sitzung am 06.02.2017 der Herrichtung eines Teilstückes des Kirchweges bis zur Stahlstraße als Wanderweg zugestimmt und die Verwaltung beauftragt, eine Antragstellung auf Erhalt einer Zuwendung im Rahmen des Leader-Programmes beim Amt für regionale Landentwicklung vorzunehmen. Eine entsprechende Antragstellung ist erfolgt mit Datum vom 11.05.2017.
 
Die Erd- u. Wegearbeiten wurden im Oktober dieses Jahres öffentlich ausgeschrieben. Nach Eingang des Zuwendungsbe-scheides zur Bewilligung einer Zuwendung für die Maßnahme „Befestigung des Kirchweges als Geh- und Radwanderweg“ ist die Auftragserteilung zwischenzeitlich erfolgt.
 
Wegen der schlechten Witterungslage werden die Arbeiten in Absprache mit der bauausführenden Firma nicht wie ursprünglich vorgesehen in der Zeit von Ende November – Mitte Dezember 2017 sondern erst im Frühjahr 2018 durchgeführt werden.
 




Bekanntmachung Baugrunduntersuchung TenneT

380-kV-Leitung Emden/Ost – Conneforde:

Ankündigung von Baugrunduntersuchungen im Auftrag der TenneT TSO GmbH
 
Die TenneT TSO GmbH ersetzt als verantwortlicher Übertragungsnetzbetreiber
die bestehende 220-kV-Leitung zwischen Emden/Borssum und Conneforde durch die neue 380- kV-Leitung Emden/Ost – Conneforde.
 
Wichtige Voraussetzung für eine optimale Planung der Maststandorte/Kabeltrasse und einen zügigen Bauablauf ist die Kenntnis des Baugrundes. Deshalb werden in den kommenden Monaten Baugrunduntersuchungen für die Maststandorte/Kabeltrasse des Leitungsbauvorhabens Emden/Ost – Conneforde durchgeführt. Ziel der Baugrunduntersuchungen ist die
geologisch-bautechnische Aufnahme und Analyse der Bodenschichtung und des Grundwasserstandes.
 

Die Baugrunduntersuchungen werden im Auftrag der TenneT TSO GmbH von den Firmen Vulhop + Becker GmbH & Co. KG und Ingenieurbüro für Baugrund - Grundwasser - Altlasten GbR (BGA) durchgeführt.

 
Vorgesehen sind zunächst Druck- und/oder Rammsondierungen, die die Lagerungsdichte ermitteln. Zur Entnahme von Bodenproben werden Trockenkernbohrungen oder Kleinrammbohrungen durchgeführt. Gegebenenfalls können Aufschlussbohrungen bis zu 50 Meter Tiefe notwendig sein. Für den An- und Abtransport aller für die Arbeiten erforderlichen Geräte, Fahrzeuge, Werkzeuge und Materialien müssen gegebenenfalls temporäre Abstellflächen zur Einrichtung der Baustelle in Anspruch genommen werden.
 
Die Untersuchungen sind nicht in vollem Umfang an jedem Standort/auf der gesamten Kabeltrasse notwendig und werden jeweils in zeitlichen Abständen durchgeführt. Einige Sondierungen dauern nur wenige Stunden, Bohrungen ein bis zwei Tage. Abhängig von den Ergebnissen können weitere Untersuchungen wie zum Beispiel der Bau von Grundwassermessstellen erforderlich werden. Zur Durchführung der Baugrunduntersuchungen ist das Betreten beziehungsweise das Befahren von Grundstücken notwendig.
 
Ein Hinweis: Bevor die Baugrunduntersuchungen starten, findet bei Verdacht auf Kampfmittel eine Kampfmitteluntersuchung statt.
 

Frühester Beginn der Baugrunduntersuchungen:

04. Dezember 2017
 
Voraussichtlicher Abschluss der Arbeiten:
31.  Oktober 2018

Die konkrete Terminvereinbarung mit den Nutzungsberechtigten der von der Maßnahme berührten Grundstücke erfolgt durch die Vulhop + Becker GmbH & Co. KG.
 
Für die Arbeiten ist es erforderlich, die Grundstücke zu betreten sowie Wald- und landwirtschaftliche Wege zu befahren. Sollte es trotz aller Vorsicht zu Flurschäden kommen, werden die entstandenen Schäden durch TenneT beziehungsweise die oben genannten Firmen dokumentiert und in voller Höhe entschädigt. Sofern über die Entschädigungshöhe keine Einigung erzielt werden kann, wird auf Wunsch des Pächters/Bewirtschafters ein öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger zur Ermittlung der Schadenshöhe beauftragt. Die Kosten hierfür werden von TenneT bzw. den o. g. Firmen getragen.
 
Die Berechtigung zur Durchführung der Baugrunduntersuchungen ergibt sich aus dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). Mit dieser öffentlichen Bekanntmachung wird den Eigentümern und sonstigen Nutzungsberechtigten die Baugrunduntersuchung als Maßnahme gemäß § 44 Satz 2 EnWG mitgeteilt.
 
Die Liste mit den betroffenen Flurstücken kann bei Bürgerreferentin Catherin Krukenmeyer angefragt werden, Tel. 0151 42246943, E-Mail: catherin.krukenmeyer@tennet.eu.
 
Catherin Krukenmeyer steht auch für Fragen und Mitteilungen zur Durchführung der Baugrunduntersuchungen zur Verfügung.
 
Die Baugrunduntersuchungen werden auch in den beteiligten Kommunen durch Aushang und/oder Veröffentlichung auf der Website bekanntgemacht:
 
▪      Stadt Emden
▪      Gemeinde Uplengen
▪      Gemeinde Moormerland
▪      Gemeinde Ihlow
▪      Gemeinde Großefehn
▪      Stadt Wiesmoor
▪      Gemeinde Bockhorn
▪      Gemeinde Zetel
▪      Stadt Varel
▪      Stadt Westerstede
▪      Gemeinde Wiefelstede

TenneT TSO GmbH
 

Entsorgung von öffentlichem Laub


Auf dem Recyclinghof der Gemeinde Wiefelstede, Stahlstraße 28, 26215 Wiefelstede, wird gemäß der kreiseinheitlichen Regelung in der Zeit vom 01. Oktober 2017 bis Ende Februar 2018 wieder ein Container für das Laub von öffentlichen Straßenbäumen bereitstehen. Bürger können dort kostenfrei das Laub von öffentlichen Bäumen abgeben.
Abgegeben werden kann auch das Laub privater Bäume, wobei dieses gebührenpflichtig ist. Nach der aktuellen Abfallgebührensatzung des Landkreises Ammerland sind für Mengen bis zum 0,25 m³ pauschal 3,00 €, für Mengen bis zu 0,5 m³ pauschal 6,00 €, ansonsten je angefangenen Kubikmeter 12,00 € zu zahlen.
Die Anlieferung von Ast- u. Strauchwerk aus Privathaushalten bis zu 5,0 m³ ist gebührenfrei.
 
Rechtlich ist die Laubbeseitigung über die Verpflichtung der Bürger zur Straßenreinigung in der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung und der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Wiefelstede wie im Folgenden aufgeführt geregelt:
 
In den Gebieten, in denen keine maschinelle Straßenreinigung stattfindet, sind die Anlieger neben der Reinigung der Rad- und Gehwege auch für die Reinigung der Parkspuren sowie für die Reinigung der Fahrbahn bis zu Mitte zuständig.
 
Die Anlieger in den Gebieten, in denen eine maschinelle Straßenreinigung stattfindet, sind zuständig für die Reinigung der Rad- u. Gehwege. Dieses gilt auch für die Randstreifen der verkehrsberuhigten Bereiche. Für die Fahrbahn ist die Gemeinde zuständig.
 
Der Recyclinghof auf dem Bauhofgelände in der Stahlstraße in Wiefelstede ist für die Annahme von Laub und Strauchwerk freitags von 14.00 – 18.00 Uhr und samstags von 8.00 – 12.00 Uhr geöffnet.
 
Während des Zeitraumes von Oktober bis Februar wird wie auch in den Vorjahren zusätzlich einmal im Monat ein Laubcontainer für die Entsorgung von öffentlichem Laub auf dem Marktplatz in Metjendorf samstags in der Zeit von 9.00 – 13.00 Uhr (mit Aufsicht) bereitstehen.
Erstmalig wird der Container auf dem Marktplatz in Metjendorf am Samstag, den 21.10.2017, bereitstehen.
Die weiteren Termine für 2017 sind Samstag, der 11.11.2017 und Samstag, der 16.12.2017. Evtl. Zusatztermine für Januar und Februar 2018 werden ggfls. rechtzeitig in der Presse bekannt gegeben.
 
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Verpflichtung zur Laubbeseitigung unabhängig davon gilt, ob das Laub von öffentlichen oder privaten Bäumen stammt.
 
Die entsprechenden Satzungen können auf der Internetseite der Gemeinde Wiefelstede (www.wiefelstede.de) eingesehen werden.

 




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